BEKANNTMACHUNG
Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Verbandsgemeinde Bad Breisig
Gemäß § 34 Abs. 6 GemO wird hiermit bekannt gemacht, dass am
Donnerstag, dem 16.11.2023 um 17:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses, Bachstraße 11, 53498 Bad Breisig eine Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Verbandsgemeinde Bad Breisig mit folgender Tagesordnung stattfindet.
Nichtöffentliche Sitzung
1. | Annahme der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.09.2023 |
2. | Bericht zur Erledigung der Punkte der vorherigen Sitzungen |
3. | Personalangelegenheiten |
4. | Grundstücksangelegenheiten |
5. | Informationen |
Öffentliche Sitzung Beginn: 17:30 Uhr
6. | Annahme der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2023 |
7. | Bericht zur Erledigung der Punkte der vorherigen Sitzungen |
8. | Bildung eines Gewässerzweckverbandes, Grundsatzbeschluss |
9. | Lindenschule Bad Breisig |
9.1 | Sachstand zu den Umplanungen |
9.2 | Ausschreibung Mittagessen Lindenschule;
Vergabeverfahren |
10. | Antrag der CDU-Fraktion
hier: Auflage einer VG-Förderrichtlinie für ein Baumsetzling-Förderprogramm |
11. | Tief- und Verkehrswegebauarbeiten
hier: Auftragsvergabe Rahmenvertrag |
12. | Auftaktveranstaltung Klimaschutzkonzept |
13. | Satzungsänderungen
a) Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bad Breisig b) Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Bad Breisig |
14. | Signalanlage zum sicheren Ausrücken der Feuerwehr Bad Breisig in den fließenden Verkehr |
15. | Annahme von Spenden |
16. | Vorberatung der Haushaltssatzung mit Plan der Verbandsgemeinde Bad Breisig für das Jahr 2024 |
17. | Informationen |
Bad Breisig, den 09.11.2023
Marcel Caspers
Bürgermeister